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Items tagged with: Europarat


 
♲ JUNGE FREIHEIT ():
#Europarat verbietet Bildung rechter #Fraktion
STRASSBURG. Der #Europarat hat die Bildung einer #Fraktion europäischer #Rechtsparteien abgelehnt. Der neuen Fraktion „Neue europäische Demokratie – Europa der Nationen und Freiheiten“ sollten #AfD - Vertretern auch Abgeordnete der #FPÖ, der #Lega so
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Zwar erreichen immer weniger Flüchtlinge das mitteleuropäische Land, doch die Regierung in Budapest behält ihre strikte Abschiebepraxis bei. Auch ist es fast unmöglich, einen Asylantrag zu stellen, rügt der Europarat. #Ungarn #Flüchtlinge #Migranten #Europarat #Notstand


 
Die Außenminister des Europarats haben das Ausscheiden Russlands abgewendet. Am Ende waren die Interessen der russischen Bürger wichtiger, als das Bedürfnis, ein Land zu bestrafen, meint Fabian von der Mark. #Russland #Europarat #Helsinki #Ukraine #EuropäischerGerichtshoffürMenschenrecheEGMR


 
#Europarat


 
#Europarat


 
Das drohende Ausscheiden Russlands aus dem Europarat scheint abgewendet zu sein. Die 47 Mitgliedstaaten einigten sich bei einem Außenministertreffen in Helsinki auf einen Kompromiss. Moskau begrüßt ihn als Erfolg. #Europarat #Russland #Aussenminister #Sanktionen #Krim #Ukraine #HeikoMaas #ThorbjørnJagland


 
Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Brand, forderte eine Untersuchung der UN über die Zustände in türkischen Gefängnissen. Grünen-Chefin Baerbock rief die Bundesregierung zum Handeln auf. #DenizYücel #RecepTayyipErdogan #Türkei #Folter #Menschenrechte #MichaelBrand #AnnalenaBaerbock #AuswärtigesAmt #Europarat


 
Abschiebungen aus Deutschland: Europarat kritisiert Vorgehen
http://www.taz.de/Abschiebungen-aus-Deutschland/!5594023/
#Europarat #Abschiebung #Abschiebehaft #Flüchtlinge #Europa #Politik #Schwerpunkt


 
Abschiebungen aus Deutschland: Europarat kritisiert Vorgehen
http://www.taz.de/Abschiebungen-aus-Deutschland/!5594023/
#Europarat #Abschiebung #Abschiebehaft #Flüchtlinge #Europa #Politik #Schwerpunkt


 
Bericht des Anti-Folter-Komitees: Europarat kritisiert deutsche Abschiebepraxis
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/abschiebungen-europarat-kritisiert-deutschland-bericht-des-anti-folter-komitees-cpt-a-1266507.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Europarat #Abschiebung #Flüchtlinge #AsylrechtinDeutschland


 
Mitglieder des Anti-Folter-Komitees haben einen Abschiebeflug von Flüchtlingen nach Afghanistan begleitet. Der Polizei warfen sie "unangemessene" Gewalt vor. Und noch einen Aspekt bemängeln die Experten des Europarats. #Migranten #Flüchtlinge #Deutschland #Abschiebung #Afghanistan #Anti-Folter-Komitee #Europarat #München #Kabul


 
#Europarat #EuropaistdieAntwort”


 
Vor 70 Jahren wurde der Europarat gegründet. Welche Bedeutung hat er heute noch? Ein Interview mit Dr. Andreas Nick, CDU, Leiter der deutschen Delegation und Vizepräsident in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. #Europarat #70 #Gründung #Jubiläum #VizepräsidentinderParlamentarischenVersammlungdesEuroparats #Nick #Bedeutung


 

Griechenland : Europarat rügt menschenunwürdige Zustände in Flüchtlingslagern


Zusammengepfercht auf engstem Raum, die Umgebung verdreckt: Das Anti-Folter-Gremium des Europarats hat Griechenland zu einem besseren Umgang mit Migranten aufgefordert.

#griechenland #gesellschaft #zustände #flüchtlingslager #europarat #zusammengepfercht #raum #umgebung #anti #folter #gremium #antifoltergremium #umgang #news #bot #rss


 
Europarat zu künstlicher Intelligenz: Menschenrechte by Design #Datenschutz #Europarat #KI #KünstlicheIntelligenz #Privacybydesign #Wissenschaft


 
Die CDU-Abgeordnete #Strenz hat offenbar den @Nordkurier abmahnen lassen - es geht um die Formulierung "unter Korruptionsverdacht".
Die Zeitung hat die Abmahnung unterschrieben und will künftig eine neue Wortschöpfung verwenden:
#strenzen

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/nordkurier-erhaelt-anwaltspost-von-cdu-frau-karin-strenz-0832517007.html #aserbaidschan





#Korruption #CDU #Aserbeischan #Europarat

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